1 Fassung: 14. 8. 2008 Gliederung: Das Recht zum Töten im Kriege. Korrektur 1 Vorwort: A.. Einleitung I. Der Bericht des Hauptmanns A. de Vigny aus dem Jahre 1814. II. Die Problemstellung B. Das Töten im Kriege I. Originäres oder abgeleitetes Recht II. Das Recht des Staates auf das Lebensrecht des eigenen Soldaten III. Krieg als Rechtfertigungstatbestand 1. Rechtfertigung des Tötens durch Einwilligung. 2..Rechtfertigung des Krieges als Selbsthilfetatbestand 3. Krieg als Amtsrecht des Staates a. Der individuelle Natur- und Kriegszustand b. Folgen des Rechtszustandes c. Der Natur- und Kriegszustand der Staaten und das positive Souveränitätsdogma d. Berechtigung aus dem positiven Souveränitätsdogma e. Untergang und Neubegründung der Rechte durch den Krieg f. Natürliche Grenzen des Tötungsrechts g. Diskussion des Bisherigen h. Weltmacht- oder Weltrechtsordnung i. Das ausschließlich negative Souveränitätsdogma j. Friedenswirkung desselben k. Kritik an demselben l. Spannungsverhältnis zwischen dem positiven und negativem Souveränitätsdogma IV Verhältnis Staat/Krieg 1. Das außenpolitische Gewaltmonopol des Staates 2. Frieden als Gegensatz zum Krieg 3. Der Wert des Lebens V. Der Krieg als internationales Verfahrensinstitut 2 Korrektur 2 1 Beteiligte des Krieges 2. Beginn des Krieges 3. Der Kriegsplan 4. Sprache der Gewalt a. Gewalt als Möglichkeit der Kommunikation b. Die Kommunikationsstufen aa. Die Kommunikationsstufe 1 bb. Die Kommunikationsstufe 2 cc. Die Kommunikationsstufe 3 dd. Die Kommunikationsstufen im Vergleich ee. Die Sprache der Liebe ff. Die Nichtkommunikation 5. Eigendynamik der Gewalt 6. Die Kollektivgewalt a. Unterscheidung zur Individualgewalt b. Gleichheitsprinzip in der Kollektivgewalt c. Bildung und Verfall von Kollektiven d. Differenzierung zwischen Gewalt nach Innen und nach Außen aa. Prinzipien der Gewalt nach Innen bb. Kollektivgewalt nach Außen 7. Ursache und Richtung der Gewalt 8. Gewalt und Macht 9. Wirkung und Ausmaß der Gewalt 10. Raum der Gewalt 11. Angriff und Verteidigung 12. Regeln des Krieges 13. Der subjektive Tatbestand des Krieges a. Hass allgemein b. Kollektivistischer Hass c. Die Hassspirale d. Rache e. Stolz f. Destruktions- und Mordlust g. Positive Emotionen h. Die Angst 14. Ziele des Krieges a. Kriegsziel und Kriegsgrund b. Politische Ziele als Begrenzung des Krieges c. Ziele bestimmen den Feind d. Rollenverteilung durch Zielsetzung e. nationale und funktionale Ziele f. Qualität und Quantität der Ziele g. Abgrenzung zwischen den politischen u. strategischen und taktischen Zielen h. Die einzelnen Kriegsziele 3 aa. Wahrung des politischen Ansehens bb. Bestrafung cc. Kriegsziel : Eroberung dd. Kriegsziel : Wahrheit ee. Kriegsziel : Direkte Tötung ff. Nötigung gg. Humanitäre Kriegsziele i. Einfluss der Kriegsgewalt auf die Kriegsziele j. Wahre und vorgetäuschte Kriegsziele, Verschleierung k. Zusammenfassung 15. Verpflichtung zum Krieg 16. Krieg als Kampf 17. Gerechtigkeit im Krieg 18. Wahrheit im Kriege 19. Kosten der Kriege 20. Die Schäden durch den Krieg a. Die materiellen Schäden b. Die immateriellen Schäden 21. Die Waffenindustrie 22. Der Faktor Zufall a. Krieg als Spiel aa. Die Charakterisierung des Krieges als Spiel bb. Konsequenzen der Charakterisierung cc. Verlust des Charakter des Kriegs als Spiel b. Der religiöse Faktor im Krieg c. Zufall als ein zu eliminierender Faktor des Krieges 23. Krieg als Duell 24. Ende des Krieges. 25. Nachwirkungen des Krieges Korrektur 3 C. Neue militärische Gewalt und Zukunft des Krieges I. Der Bürgerkrieg 1. Definition 2. Beginn des Bürgerkriegs 3. Art der geübten Gewalt 4. Beteiligte des Bürgerkrieges 5. Raum des Bürgerkrieges 6. Ende des Bürgerkriegs 7. Kosten und Schäden des Bürgerkrieges 8. Ursache des Bürgerkrieges –Pervertierung der Staatsmacht Korrektur 4 II. Der Terrorismus 1. Definition und Arten des Terrors 4 2. Abgrenzung zum Krieg 3. Ziele des Terrors 4. Strategie und Ökonomie des Terrors 5. Der Terrorist 6. Organisierung der Terroristen 7. Rechtswidrigkeit des Terrors 8. Kultur des Terrorismus. 9, Terror in Palästina 10. Bekämpfung des Terrors a. Die polizeiliche Bekämpfung b. Solidarität aller Staaten gegen den Terror c. Überforderung des Rechtsstaats d. Bekämpfung des Terrors durch Krieg e. Die zivile Bekämpfung des Terrors III. Der einseitige oder asymmetrische Krieg 1. Definition und Abgrenzung zur asymmetrischen Kriegsführung, 2. Schädigungs- und Tötungsrecht im asymmetrischen Krieges 3. weltpolitische Folgen des asymmetrischen Krieges IV. Krieg gegen Unbekannt V. Wilder Krieg VI. Kriege in der Zukunft 1. durch die neuen Waffen geprägt a. Die nicht-letalen Waffen b. Die überholten Waffen c. Die präzisen Waffen d. Die Neuartige Waffen um 2000 und danach 2. Das Netz 3. Die BC-Waffen 4. Die Nuklearwaffen 5. Die Vakuumbombe 6. Waffen der Zukunft a, Die Roboter b. Die Nanotechnik c. Das Tier als Waffe d. Die Gentechnik e. Das Harp-Sytem f. Metamaterialien 7. Neue Kriegstaktiken und -strategien a. Der globale Krieg b. Die psychologische Kriegsführung c. Der Nahkampf d. Die Folter e. Die Vergewaltigung f. Die Wettergestaltung 8. Der Soldat der Zukunft 5 a. Der Agent, b. Der Terrorist c. Der Sicherheitsbedienstete (Söldner) d. Der mobilisierte Verbrecher e. Der manipulierte Soldat f. der sog. Freiwillige g. Der Kindersoldat h. Die so genannten Spezialeinheiten VII. Schlussfolgerungen aus dem bisherigen Ausführungen Korrektur 5 D . Einfluss von Struktur und Prinzipien des Staates auf den Krieg I. Die Privatmacht 1. Entwicklung Staatsmacht/Privatmacht 2. Sieg des Kapitalismus 3. Konzentration der Privatmacht 4. Strategien der Privatmacht a. Kapitalmaximierung b. Weitere global wirkende Strategien c. Die private Intervention 5. Der Konkurrenzkampf 6. Zwang des Kapitals 7. Überwindung des Staates durch die Privatmacht a. Staat als Diener der Privatnacht b. Strukturanpassung in der Verwaltung, c. Ende des sozialen, demokratischen Nationalstaat d. Freiheit zur Macht u. zur Knechtschaft aa. individueller Aspekt bb. Verlust der Grenzen cc. Freiheit der Gesellschaft dd. Erosion der Kultur e. Privatmacht der Medien f. Korrupte Manager – korrupte Politiker g. Kriminalisierung der Privatmacht h. Die andere Art der Daseinsvorsorge i. Der Arbeitsmarkt j. Finanzkrise des Staates k. Verlust des nationalen Rechts l. Privatmacht und Umwelt m. Restmacht der Staaten n. Rettung des Staates aa. durch Aufschwung bb. durch Betreiben einer nationalen und globalen Wirtschaftspolitik cc. durch Sozialisierung der Unternehmen 6 dd. durch Verabschiedung aus der Globalität ee. durch Solidarisierung der Staaten 8. Der Staat als Instrument der Privatmacht 9. Die Internationalisierung der Staatsmacht 10. Gewinner und Verlierer 11. Die globalen Folgen 12. Die neue Gerechtigkeit 13. Das Empire 14. Der Widerstand 15. Privatmacht und internationale Gewalt a. Privatmacht der Waffenproduzenten b. private Sicherheitsunternehmen c. private Kriege 16. Neue Konfrontationen 17. Zusammenfassung des Bisherigen II. Der Rechtsstaat 1. Prinzipien des Rechtstaates 2. Der Liberalismus 3. Kultur im Rechtsstaat 4. Gewalt im Rechtsstaat (Rechtssicherheit) a. die Militärgewalt b. die innenpolitische Gewalt aa. Folterverbot bb. Zwangsvollstreckungshindernisse 5. Vorrang der Individualrechte 6. Grenzen und Blockade des Rechtsstaats 7. Die Verbandsrechte 8. Das Bundesverfassungsgericht III. Die Monarchie 1. Die Entstehung der modernen Monarchie 2. Die Monarchie als Rechtsstaat 3. Das Prinzip der Ehre 4. Stabilität der Monarchie 5. Kultur in der Monarchie 6. Das monarchische Militär 7. Das Beamtentum 8. Kriegsführung in der Monarchie 9. Restaurierung der Monarchie ? Korrekt 6 IV. Die Demokratie 1. Macht in der Demokratie 2. Prinzipien der Demokratie a. Die Gleichheit aa. Gleichheit der Wahl 7 bb. Prinzip der Mehrheit cc. Demokratisches Regieren dd. Legitimation der Regierenden (Herrschaft des Volkes) ee. Kultur in der Demokratie ff. die öffentliche Meinung gg. Gerechtigkeit und Freiheit b. Die übrigen Tugenden der Demokratie aa. Die Liebe zum Staat (Ehrlichkeit und Altruismus, Engagement.) bb. Die Wahrhaftigkeit 3. Stabilität, Progressivität u. Variabilität der Politik a. Die Stabilität des Staates b. Die Rolle der demokratischen Verfassung c. Demokratie und Wirtschaft d. Die Schwierigkeit in der Demokratie zu reformieren e. Die Folge politischer Überaktivität f. Der Föderalismus g. Stetigkeit der Außenpolitik f. Zusammenfassung 4. Das Selbstbestimmungsrecht 5. Unmittelbare und mittelbare Demokratie a. Das vertretene Volk b. Stellung zum Krieg c. Entscheidungsprozesse d. Freiheit e. Gleichheit und Gerechtigkeit f. Verhältnis zur Privatmacht g. Mittelbare und unmittelbare Demokratie im Wettstreit h. Die Theokratie 6. Demokratie und Rechtsstaat 7. Die Medien in der Demokratie 8. Krieg und Demokratie a. Demokratie als Muster für den gewaltlosen Machtkampf b. die demokratische Feindbestimmung c. der verbale demokratische Kampf d. Die Solidarisierung des Volkes durch Krieg e. Krieg als Alibi für politische Fehlleistungen f. Demokratie als Kriegsziel g. Demokratisches Engagement für den Krieg h. Art der Kriegsführung in der Demokratie 1. Demokratisierung als Friedensprozess j. Die siegreiche Demokratie k. Die Beendigung des Krieges in der Demokratie l Die Allgemeine Wehrpflicht V. Sozialstaat 1. Prinzipien des Sozialstaates 2. Steuern im Sozialstaat 8 3. Sozialversicherung . 4. Sozialisierung 5. Die Sozialhilfe 6. Stellung des Bürgers im Sozialstaat 7. Außenwirkung des Sozialstaates 8. Sozialstaat und Demokratie 9. Sozialstaat und Rechtsstaat 10. Sozialstaat in der Krise 11. Sozialstaat und Krieg 13. Zusammenfassung VI . Das Territorialsystem 1. Begriff und Bedeutung des Territorialsystems 2. Der Nationalstaat 3. Territorialsystem und Demokratie 4. Territorialsystem und Wirtschaft 5. Territorialsystem und Kultur 6. Territorium und Sozialstaat 7. E- und Immigration 8. Verpflichtungen aus dem Territorialsystem 9. Territorialsystem und Krieg 10. Krise des Territorialsystems Korrektur 7 VII. Die Integration 1. Integration als Prozess a. Integration als evolutionärer Prozess b. Integration als Fusion c. Der Organisationseffekt d. Die Transformation 2. Organisations- oder Verfahrenordnung 3. Ziele der Integration a. Bund der Staaten, Staatenbund, Bundesstaat ? b. Die Währungsunion 4. Integration als gewaltlose Eroberung 5. Integration und Privatmacht 6. Gewinner und Verlierer der Integration 7. Integration und Demokratie 8. Integration und Sozialstaat 9. Verfall der Staatsmacht durch die Integration a. durch fehlendes Solidaritätsbewusstsein b. durch Souveränitätsverlust 10. Integration als Alibi für politisches Unvermögen 11. Integration und die politische Kaste 12. Friedenssicherung in der Integration 13. Die bewaffnete Integration 14. Ende des Integrationsprozesses 9 VIII. Das Bündnis 1. Sinn und Zweck des Bündnisses 2. Verhältnis NATO/Russland 3. Entwicklung der NATO zum Sicherheitssystem 4. Bündnis und Terror 5. U.S.A. als Führungsmacht der NATO 6. Ende der NATO ? IX. Die internationale Organisation 1. Frieden sichernde und Erhaltende Organisationen a. Die OSZE b. Die UNO c. Die AU (Afrikanische Union) 2. Soziale und wirtschaftliche Organisationen 3. Die internationale Konferenzen 4. Internationale private Organisationen X . Das Ergebnis der bisherigen Untersuchungen Korrektur 7a E Die zu erwartende Kriege I. Gründe, die für die Unwahrscheinlichkeit künftiger Kriege sprechen II. Gründe für den Ausbruch künftiger Kriege 1. Entstehung neuer Supermächte 2. Verfall der Staaten a. Verdrängung des Staates durch die Privatmacht. b. Verfall der Gesellschaften c. Generationskonflikt d. Fehlende Rechtsstaatlichkeit e. Verlust des Gewaltmonopols aa. Der Terrorismus bb. Der Bürgerkrieg cc. Privatisierung der Sicherheitsorgane dd. Internationalisierung der Politik. 3. Konfrontationen der Kulturen 4. Ungelöste Weltprobleme a. Die Bevölkerungsexplosion b. Die ökologische Katastrophe aa. Die Klimaerwärmung bb. Folgen der Klimaerwärmung (bereits eingetreten) S. 32 cc. zu erwartende Folgen dd. Eine Katastrophe? ee. Reaktionen ff. Rettung, Ausweg? 10 c. Ende der Ressourcen aa. Schwund der natürlichen Ressourcen aaa. der Biosphäre bbb. Zusammensetzung der Luft ccc. des Wassers bb. Schwund der zu gewinnenden Ressourcen Gas, Öl Erze, Holz d. Die fehlende Gerechtigkeit e. Die Existenz der Atomwaffen III. Die konkreten regionalen Krisen (2005) IV. Endzeit? Korrektur 8 F. Das Kriegsverhinderungsrecht I.. Einleitung II Das geschriebene Kriegsverhinderungsrecht 1. Der Kellogg-Pakt von 1928 2. Die UNO-Charta a. Friedenssicherung nach der UNO-Charta aa. Das Verfahren bb. Bedrohung des Weltfriedens cc. Pflicht zur und Recht auf Friedenssicherung) dd. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ee. Vollstreckbarkeit des Völkerrechts ff. Friedenssicherung neben der UNO gg. Genehmigte oder ermächtigte militärische Aktionen hh. Kellogg-Pakt – UNO-Charta b. Das Selbstverteidigungsrecht aa. Selbstverteidigung und Friedenssicherung bb. Das „naturgegebene“ Recht auf Selbstverteidigung cc. Umfang des Rechts dd. Verteidigungsrecht der UC neben dem des Kellogg-Paktes ee. Begriff des Angriffs ff. „ mit Waffengewalt “ gg. Staatlichkeit des Angriffs hh. Angriff durch Unterlassung ii. Subjektiver Tatbestand jj. Gegenwärtigkeit des Angriffs kk. Präventive Verteidigung ll. Die präemptive Verteidigung mm. Unmittelbarkeit der Verteidigung nn. Rechtswidrigkeit des Angriffs oo. Verhältnismäßigkeit der Verteidigung 11 pp. Nothilfe 3. Internationaler Verbrechenstatbestand „Aggression“ III. Problematik des Kriegsverhinderungsrechts 1. Aufwertung und Stärkung der privaten Gewalt 2. Uneffektivität des Verbots 3. Fehlen eines wirksamen Interessendurchsetzungsinstituts durch das Kriegsverbot 4. Der rechtswidrige Krieg als Rechtfertigungsgrund IV. Besonderheiten der BRD nach dem GG (Verteidigung) 1. Souveränität der BRD 2. Kriegsführungsbefugnis nach Art.1 GG a. Die Präambel b. Verpflichtung aus Art.1 GG c. Berechtigung aus Art.1 GG d. Wirkung auf die Art der Kriegsführung e. Wirkung auf die Ausbildung der Soldaten 3. Das Angriffsverbot des Art. 26 GG 4. Der Verteidigungskrieg a. Die Nothilfe und andere Krieggründe b. Politische Wirkung der verfassungsrechtlichen Beschränkung Deutschland auf den Verteidigungsfall aa. Verfassungsrechtliche Effektivität des Art.115 a GG bb. Rangverhältnis des Art.115a zu Art.24 u.26 GG und cc. Art.115 a GG als Ermächtigungsgrundlage i.S.d. Art.2 Abs. 2 GG c. Die materiellen Voraussetzungen des Verteidigungsfalls aa. Angriff von Unbekannt bb. Verhältnismäßigkeitgrundsatz bei der Feststellung des Verteidigungsfalls d. Verteidigungsfall auf Grund eines Terroraktes? e. Der NATO-Fall f. Die formellen Voraussetzungen des Verteidigungsfalls . g. Die Kriegserklärung h. Die Beendigung des Verteidigungsfalles 6. Konsequenzen 7. Effektivität des Art.115 a GG a. Allgemeines b. Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Art. 27, 115a GG aa. Der Verteidigungsfall wird vorgetäuscht bb. Der Verteidigungsfall wird fehlerhaft festgestellt cc. Der Verteidigungsfall wird nicht für beendet erklärt Korrektur 9 V . Das Töten außerhalb des Verteidigungskrieges VI. Der Interventionskrieg unter besonderer Berücksichtigung 12 des GG 1. Generelle Rechtsgrundlage des Art. 24 GG 2. Rechtsgrundlage und Befugnisse bei militärischen Aktionen eines Systems der kollektiven Sicherheit a. Art.1 vor Art.24 GG ? b. Formelle Wirksamkeit des Art.1 GG gegenüber Art.24 GG c. Interventionskrieg = Angriffskrieg i. S.d. Art. 26 GG d. Anfechtbarkeit des Einsatzbeschlusses des Bundestages 3. Konsequenzen und Kritik an der Rechtfertigung des Krieges durch Art.24 GG. 4. Peace-keeping bei einem konventionellen Krieg a. Auf Ersuchen der Kriegsparteien b. Auf Ersuchen einer Kriegspartei c. Ohne Ersuchen auch nur einer Kriegspartei 5. Intervention auf Grund innerstaatlicher Krisen des intervenierten Staates 6. Rechtsgrundlage b. Besonderheiten bei Intervention wegen einer inneren Krise eines Staates aa. Intervention in einen Mitgliedstaat der UNO 24 GG aaa. Auf Seiten des Militärs bbb. gegen alle Kriegsparteien ccc. gegen das offizielle Militär bb. Der betroffene Staat ist nicht Mitglied der UNO c. Zweckmäßigkeit der Intervention aa. Wahrhaftigkeit der Interventionsgründe bb. Besondere Kriegsführung bei humanitären Zielen ? cc. Wirkungen und Folgen militärischer Gewalt dd. Die Fremdbestimmung ee. Psychologische Wirkung der Intervention ff. Außenpolitische Wirkungen derartiger Interventionen gg. Zeitpunkt für eine derartige Intervention hh. Intervention zu wessen Gunsten ? ii. Besonderheiten bei einer Intervention zur Beseitigung eines Unrechtsstaates aaa. Geschichtliche Erfahrungen bbb. Demokratie als Idealverfassung ccc. Selbstbestimmungsrecht der Völker ddd. Alternative zur militärischen Intervention d. Das Opportunitätsprinzip der UNO e. Verpflichtungen zu einer militärischen Intervention 7. Intervention wegen des Terrorismus a. Rechtsgrundlage für den Krieg zur Bekämpfung des Terrorismus aa. gegen Staaten gerichtet bb. die direkte Bekämpfung gegen die Terroristen b. Zweckmäßigkeit eines solchen Krieges aa. Effektivität der Terrorbekämpfung bb. Förderung des Terrorismus 13 cc. Clash der Kulturen dd. Verlust der Souveränität ee. Verletzung des humanitären Völkerrechts ff. Verlust der Rechtsstaatlichkeit gg. Veränderung des Kriegs- und Friedenszustand hh. Kriegsbilanz des bisherigen Krieges gegen den Terrorismus ii. Überforderung der U.S.A. durch Krieg gegen den Terrorismus VII. Chancen die Kriegsverhütungsrechts 1. Keine Kriegsverhinderung ohne Abrüstung 2. Keine rechtliche Differenzierung zwischen zulässigen und unzulässigen Krieg 3. Das Fehlen eines gewaltfreien Interessendurchsetzungsinstitut 4. Chancen des Kriegverhütungsrechts zukünftiger Kriege G Das Kriegsbeschränkungsrechts I.. Friedensrecht – Kriegsrecht II. Rechtsquellen des kriegsbeschränkenden Rechts III. Die Institutionalisierung des Krieges IV. Übernahme völkerrechtlicher Bestimmungen in das staatliche Recht Korrektur 10 V. Einteilung des Kriegsrechts 1. Der allgemeines Teil des Kriegsrechts a. Interpretations- und Anwendungsregeln aa. Beschränkung auf die Vertragsparteien (Gegenseitigkeit) bb Die wörtliche Auslegung cc. Unbestimmte Rechts- und Wertungsbegriffe dd. Die restriktive Auslegung ee. Die allgemeine Übung b. Die Beschränkungen des Krieges durch das Kriegsrechts. nach den Kriegsparteien c. Die zeitliche Schranke d. Der Art nach kriegerische Handlung e. Die personelle Schranke aa. Die legalen Kombattanten bb. Der Parlamentarier cc. Die privilegierten Kombattanten dd. Die illegalen Kombattanten, ee. Spione und Söldner ff. Die Zivilpersonen aaa. Definition bbb. Die Schutzvorschriften 14 ccc. Der Missbrauch derselben ddd. Zivilanlagen eee. Besonders geschützte Zivilpersonen gg. Schwierigkeiten bei der Differenzierung f. Die lokale Schranke g. Einschränkungen durch das Gerechtigkeitsprinzip aa. Verträge sind einzuhalten bb. Treu und Glauben cc. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz h. Sonstige Rechtfertigungsgründe 2. Der Besondere Teil des Kriegsrechts a. Das Waffenverbot b. Der Atomsperrvertrag c. Das Perfidie-Verbot aa Das meuchlerischen Töten bb. Das heimtückische Töten cc. Das Töten von wehrlosen Soldaten dd. Die Erklärung, keinen Pardon geben zu wollen VI. Umfang der Berechtigung militärischer Gewalt bei Interventionen, Bürgerkriegen u. einseitigen Kriegen VII. Die Repressalie Korrektur 11 VIII Der Rechtfertigungsgrund bei den einzelnen Tötungsdelikten 1. bei Mord ( § 211 StGB) 2. bei vorsätzlicher Tötung 3. bei fahrlässiger Tötung IX. Schadensersatz wegen kriegsrechtswidrigen Tötens X. Problematik und Wirksamkeit des den Krieg beschränkenden Rechts 1. Systemwidrigkeit des humanitären Kriegsrechts 2. Die rechtliche Problematik a. Die Sanktionierung des Krieges b. Humanitäres Kriegsrecht = Friedensrecht c. Nationales Recht – Kriegsrecht d. Kriegsmäßigungsrecht – Kriegsverhinderungsrecht 3. Die Kriegskultur a. im konventionellen Krieg b. im Bürgerkrieg 4. Psyche und Gesinnung 5. Ende des Krieges, Sieg oder Niederlage 6. Wirksamkeit durch Überwachung des Kriegsgeschehen a. durch neutrale Staaten b. durch die Medien 15 7. Wirksamkeit durch internationalen Strafgerichtshof a. Die Straftatbestände b. Zuständigkeit c. Nationale Rechtskulturen u. Souveränitätsdogma d. Effektivität des Gerichts e. Abschreckungswirkung des Gerichts f. Kriegsverhütung durch das Gericht g. Gerechtigkeit vor dem Gericht h. Konsequenzen für die nationale Gerichtsbarkeiten i. Gefahr des Missbrauchs des Gerichts 8. Schädliche Wirkungen des Kriegsrechts 9. Wert des Kriegsrechts 10. Wirksamkeit des Kriegsrechts für die BRD a. Geltung des Kriegsrechts nach dem GG b. Auslegung des Kriegsrechts als Bestandteil des GG c. Die Würde des Menschen im Krieg d. Konsequenzen bei Verletzung kriegsrechtlicher Bestimmungen e. Effektivität des Militärs bei Wahrung des Kriegsrechts f Konsequenzen 11. Kriegsmäßigungsrecht zukünftiger Kriege H. Zusammenfassung der Ergebnisse der bisherigen Ausführungen I. Feststellungen zum Tötungsrecht und zur Kriegsführungsbefugnis 1. Das Recht zum Töten 2. Das Recht und die Legitimation zur Kriegsführung 3. Der Nichteintritt des Verteidigungsfalles 4 Der Bürgerkrieg ist kein Krieg 5. Der institutionalisierte Krieg 6. Der souveräne Staat als Voraussetzung des institutionalisierten Krieges 7. Friedenspflicht der Staaten, insbesondere Deutschlands II. Feststellungen zur Heeresverfassung 1. Gesellschaftliche Stellung des Soldaten 2. Neuer Patriotismus 3. Gefährlicher Nationalismus 4. Fehlende Verteidigungslage J. Konsequenzen I. Für die Heeresverfassung. Stärkung der gesellschaftlichen Stellung der Soldaten 1. Verwirklichung des Gleichheitsgrundsatzes von Mann und Frau in der militärischen Organisation 2. Der Soldat als Vertreter des Rechts im Ausland 3. Der europäische Soldat 16 4. Abschied von der Wehrpflicht 5. Eigene Vorschläge zur Heeresverfassung 6. Unterscheidung zwischen Polizei und Militär 7. Verteidigungskrieg der Zukunft II. Die Stabilisierung der Staaten Korrektur 12 III. Alte und neue politische praktische Vorschläge zur internationalen Politik 1. Der Krieg eine Notwendigkeit des evolutionären Prozesses ? 2. Der Krieg als unlösbares genetisch-anthropologisches Problem 3. Das System des Gleichgewichts der Kräfte 4. Neue Vorschläge nach Samuel P. Huntington 5. nach Egon Bahr 6. Befriedung durch Demokratie 7. Global Gouvernance 8. Hoffnung auf den globalen Markt 9. Weiteres Vertrauen in die Abschreckung der atomaren Waffen 10. Der Integrationsprozess als Friedensprozess, 11. Offizielle und inoffizielle Diplomatie 12. Hegemonialmacht U.S.A a. Hegomen – Weltstaat b. Machterhalt des Hegomens c. Innenpolitik des Hegomens d. Stellung des Hegomens in der Staatengemeinschaft e. Politisches Verhalten der europäischen Staaten zum Hegemon U.S.A. f. Verhältnis UNO/Hegomen g. Hegomen im Kampf gegen den Terrorismus h. Der Wandel von Macht zum Recht i. Dilemma des Hegemons 13. Alte – Neue Weltordnung 14. Die Weltföderation oder der Weltstaat a. Lokales Handeln der Weltföderation b. Solidarität in der Weltföderation c. Fehlende Gewalt nach Außen d. Energieverschleiß zur Aufrechterhaltung der Weltföderation e. Die Idee vom Weltbürgertum f. Internationale Waffenträger g. Ende des Weltstaates oder der Weltföderation 15. Das Surrogat 16. Das Schiedsverfahren 17 17. Weitere Weltordnungsmodelle a. Das neoliberale Design b. Das postmarxistische Design c. Die Großraumordnung Korrektur 13 IV . Die politische Verfahrensordnung Das Interessendurchsetzungsinstitut als Kriegsersatz 1. Gang des Verfahrens 2. Der Wettkampf, das Spiel a. Kampfes- und Spielregeln b. Geeignetheit als Kriegesersatz c. Ersetzung der Kriegselemente d. Künftige Rolle des Militärs 3. Die Alternativvorschläge a. 1. Alternativvorschlag b. 2. Alternativvorschlag 4. Die Zwangsvollstreckung 5. Stabilisierung der Staaten gegen Bürgerkrieg und Terror 6. Stabilisierung der Staaten gegen Bürgerkrieg und Terror 7. Verfahrensordnung für die Weltprobleme: a. Gerechtigkeitsfindung b. Schöpfungsbewahrung V . Aggressionsverhinderungsverfahren 1. Die antizipierte Kriegserklärung 2. Verlauf des Verfahrens 3. Folgen des Verfahrens 4. Terrorbekämpfung 5. Bedrohungsverhinderungsverfahren 6. Internationales Waffenrecht a. Die Verwaltung der Waffen b. Die geborenen unzulässigen Waffen c. Die Verantwortlichkeit für die Waffen VI. Wirksamwerdung der FO VII. Die neue Politik VIII. Das Recht zu töten nach Wirksamwerdung der F0 IX. Chancen für die neue politische Verfahrensordnung 1. für oder gegen das Souveränitätsdogma 2. in der weltpolitischen Situation 3. Notwendigkeit einer Weltethik 4. Kampf gegen die private Gewalt 5. Schwäche der Nationalstaaten 6. Erreichbarkeit der Politiker 18 7. Der demokratische Wechsel der Politik 8. Das Schweigen der deutschen Rechtswissenschaft 9. Die fehlende politische Zuständigkeit 10. Die fehlende Attraktivität für die Medien 11. Die fehlende ideologische oder religiöse Begründung 12. Irrationaler Optimismus des Verfassers ? X. Friedensauftrag Deutschlands XI. Friedensauftrag Deutschlands